Müssen wir der AfD eigentlich trauen?

In den vergangenen Monaten ist mir ein Satz immer wieder begegnet.

“Der AfD darf man nicht trauen.”

Er wird mit großer Überzeugung ausgesprochen. Oft sogar mit dem Eindruck, die eigentliche Diskussion sei damit bereits beendet.

Mich hat dieser Satz nachdenklich gemacht.

Nicht, weil ich die AfD verteidigen möchte.

Und auch nicht, weil ich dafür werben möchte, sie zu wählen.

Sondern weil ich mich frage, ob Vertrauen überhaupt die richtige Kategorie ist, wenn wir über demokratische Wahlen sprechen.

Zwei verständliche Perspektiven

Wer der AfD sehr kritisch gegenübersteht, verbindet mit ihr möglicherweise die Sorge, dass demokratische Strukturen beschädigt oder sogar dauerhaft verändert werden könnten. Vor dem Hintergrund deutscher Geschichte ist diese Sorge weder überraschend noch leichtfertig abzutun.

Wer dagegen die AfD wählt oder ihre Wähler versteht, könnte eine ganz andere Reaktion haben.

Er könnte sich fragen:

“Warum soll ich einer Partei überhaupt vertrauen müssen? Ich wähle sie doch nicht für die Ewigkeit.”

Auch diese Frage erscheint mir zunächst berechtigt.

Sie setzt nämlich ein bestimmtes Verständnis von Demokratie voraus:

Dass Wahlen keine endgültigen Entscheidungen sind, sondern korrigierbare.

Beide Perspektiven verdienen es deshalb, zunächst ernst genommen zu werden.

Wozu wurde Demokratie eigentlich erfunden?

Vielleicht hilft es, einen Schritt zurückzutreten.

Die repräsentative Demokratie wurde nicht entwickelt, weil Menschen ihren Regierenden grenzenlos vertrauen.

Sie wurde entwickelt, weil Macht fehlbar ist.

Deshalb gibt es Wahlen.

Deshalb gibt es Opposition.

Deshalb gibt es Gewaltenteilung.

Deshalb gibt es unabhängige Gerichte.

Deshalb gibt es Pressefreiheit.

Deshalb gibt es föderale Strukturen.

All diese Institutionen verfolgen denselben Zweck:

Sie sollen verhindern, dass das Funktionieren des Staates vom Vertrauen in einzelne Personen oder Parteien abhängt.

Demokratie ist deshalb kein System für vollkommen vertrauenswürdige Menschen.

Sie ist ein System für fehlbare Menschen.

Die eigentliche Stärke demokratischer Systeme

Demokratien treffen nicht immer die richtigen Entscheidungen.

Sie können irren.

Sie können schlechte Regierungen hervorbringen.

Sie können Mehrheiten hervorbringen, die sich später als Irrtum erweisen.

Ihre eigentliche Stärke liegt deshalb nicht darin, Fehler zu vermeiden.

Ihre Stärke liegt darin, Fehler friedlich korrigieren zu können.

Regierungen können abgewählt werden.

Mehrheiten können sich verändern.

Politische Richtungen können korrigiert werden.

Nicht Unfehlbarkeit ist das Prinzip einer Demokratie.

Sondern Korrigierbarkeit.

Warum die Diskussion trotzdem so schwierig ist

Genau an dieser Stelle beginnt die eigentliche Spannung.

Denn viele Menschen bezweifeln, dass jede politische Entwicklung überhaupt noch korrigierbar wäre.

Sie fürchten, dass demokratische Mechanismen selbst beschädigt werden könnten.

Das ist keine irrationale Sorge.

Sie ist historisch erklärbar.

Gerade deshalb sollte sie ernst genommen werden.

Aber sie verändert auch die eigentliche Frage.

Es geht dann nicht mehr zuerst darum, ob einer bestimmten Partei zu trauen ist.

Es geht darum, ob unsere demokratischen Institutionen stark genug sind, Macht zu begrenzen, Machtwechsel zu ermöglichen und ihre eigenen Regeln zu verteidigen.

Das ist eine anspruchsvollere Frage.

Und vielleicht auch die wichtigere.

Vertrauen und Demokratie sind nicht dasselbe

Ich beobachte, dass politische Debatten immer häufiger über Vertrauen geführt werden.

Vielleicht führt genau das zu einem Teil der gegenseitigen Sprachlosigkeit.

Wer sagt:

“Ich vertraue dieser Partei nicht.”

spricht über einen politischen Akteur.

Wer fragt:

“Kann unsere Demokratie auch eine problematische Regierung wieder korrigieren?”

spricht über das politische System.

Beides sind wichtige Fragen.

Aber es sind unterschiedliche Fragen.

Wenn wir sie vermischen, reden wir leicht aneinander vorbei.

Warum mir diese Unterscheidung wichtig ist

Ich habe diesen Essay nicht geschrieben, um für oder gegen die AfD zu argumentieren.

Ich habe ihn geschrieben, weil ich den Eindruck habe, dass wir häufig Antworten geben, bevor wir die eigentliche Frage geklärt haben.

Vielleicht müssen wir einer Partei gar nicht vertrauen, um sie wählen oder ablehnen zu können.

Vielleicht besteht die eigentliche demokratische Verantwortung vielmehr darin, unsere Institutionen so zu gestalten und zu schützen, dass politische Entscheidungen grundsätzlich korrigierbar bleiben.

Dann richtet sich unsere Aufmerksamkeit weniger auf die Frage,

“Kann ich dieser Partei vertrauen?”

und stärker auf die Frage,

“Kann ich darauf vertrauen, dass unsere Demokratie auch mit schwierigen Entscheidungen umgehen kann?”

Schlussgedanke

Demokratie verlangt keine Einigkeit darüber, wen wir wählen.

Sie verlangt auch nicht, dass wir dieselben politischen Überzeugungen teilen.

Sie verlangt etwas anderes.

Dass wir bereit sind, zwischen unseren politischen Präferenzen und den Regeln zu unterscheiden, die uns erlauben, über diese Präferenzen immer wieder neu zu entscheiden.

Vielleicht beginnt demokratische Reife genau dort.

Nicht mit grenzenlosem Vertrauen.

Sondern mit dem gemeinsamen Willen, die Möglichkeit der friedlichen Korrektur zu bewahren.